Stand: 15. November 2023
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der CodeMaster GmbH, Schulzstr. 5, 51061 Oberhausen, Deutschland (nachfolgend "Anbieter" genannt) und den Nutzern (nachfolgend "Kunde" genannt) der vom Anbieter angebotenen Online-Programmierkurse und sonstigen Dienstleistungen.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
1.3 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
2.1 Die Darstellung der Kurse auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das Online-Bestellformular auf der Website des Anbieters abgeben. Nach Ausfüllen des Formulars und Bestätigung durch Klicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.
2.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zukommen lässt oder dem Kunden Zugang zum gebuchten Kurs gewährt.
2.4 Bei der Anmeldung zu einem Kurs muss der Kunde wahrheitsgemäße Angaben machen. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter Änderungen seiner E-Mail-Adresse unverzüglich mitzuteilen.
3.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die gebuchten Kursinhalte nach erfolgreicher Registrierung und Bezahlung zur Verfügung. Die Kursinhalte werden online bereitgestellt und können vom Kunden im Rahmen der in diesen AGB genannten Bedingungen genutzt werden.
3.2 Die Kursinhalte umfassen in der Regel Video-Lektionen, Übungsaufgaben, Quizzes, Projekte und ggf. zusätzliche Materialien wie PDFs oder Code-Beispiele. Der genaue Umfang ist in der jeweiligen Kursbeschreibung definiert.
3.3 Die Kurse können je nach Angabe in der Kursbeschreibung zeitlich befristet oder unbefristet zur Verfügung gestellt werden. Bei zeitlich unbefristeten Kursen gewährt der Anbieter Zugang zu den Kursinhalten für die Dauer der Bereitstellung des jeweiligen Kurses durch den Anbieter.
3.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Kursinhalte zu aktualisieren und anzupassen, um aktuelle Entwicklungen zu berücksichtigen. Ein Anspruch auf Updates besteht nur, wenn dies ausdrücklich zugesichert wurde.
3.5 Der Anbieter ist berechtigt, die für die Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software nach freiem Ermessen zu ändern, wenn dadurch die Leistungspflicht gegenüber dem Kunden nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird.
4.1 Die auf der Website des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung oder Banküberweisung. Der Kunde erhält nach Vertragsschluss eine Rechnung per E-Mail.
4.3 Bei Ratenzahlung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Die einzelnen Raten werden zu den vereinbarten Fälligkeitsterminen eingezogen. Sollte eine Lastschrift mangels Deckung oder aus anderen vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht eingelöst werden können, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Kosten.
4.4 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Kursinhalten zu sperren, bis der fällige Betrag vollständig beglichen ist.
5.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CodeMaster GmbH, Schulzstr. 5, 51061 Oberhausen, Deutschland, Tel.: +4982288070465, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
5.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
5.3 Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen kann. Dem Kunden ist bewusst, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde.
6.1 Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Kursinhalte zum persönlichen Gebrauch zu nutzen.
6.2 Die Kursinhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung, die über die in Ziffer 6.1 genannte Nutzung hinausgeht, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet:
6.3 Bei Verstoß gegen diese Bestimmungen behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zu den Kursinhalten zu sperren und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
7.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen oder auf Arglist des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.3 Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
7.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7.5 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Kursinhalte den speziellen Anforderungen oder Erwartungen des Kunden entsprechen oder dass durch die Nutzung der Kursinhalte bestimmte Ergebnisse erzielt werden.
8.1 Der Anbieter erhebt und nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden nur, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Beendigung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
8.2 Der Anbieter beachtet die Vorschriften des Datenschutzrechts, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
8.3 Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.
9.4 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar ist. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.